AGB´s

Allgemeine Nutzungs- und Geschäftsbedingungen

Präambel
(1) Das Therapeutenverzeichnis ist ein Dienstleistungsangebot von Jörg Zehentmaier, Trieschweg 10, 34289 Zierenberg, (im Folgenden: Therapeutenverzeichnis).
(2) Das Therapeutenverzeichnis bietet Therapeuten die Möglichkeit deren Praxis in einem Informationsportal unter www.therapeuten-verzeichnis.info für Patienten darzustellen, sowie deren Praxis-Details zu verwalten. Diese Leistung wird über das Internet erbracht.

§ 1 Geltungsumfang
(1) Die vorliegenden Allgemeinen Nutzungs- und Geschäftsbedingungen (im Folgenden: Bedingungen) enthalten alle Regelungen zwischen dem Therapeutenverzeichnis und dem Therapeuten hinsichtlich des Vertragsgegenstands. Frühere Vereinbarungen und Festlegungen der Parteien über den Vertragsgegenstand verlieren mit dem Wirksamwerden dieser Bedingungen ihre Gültigkeit.
(2) Allgemeine Geschäftsbedingungen des Therapeuten sind und werden nicht Gegenstand der Beziehungen der Parteien zum Vertragsgegenstand. Ihrer Geltung wird vorab widersprochen.

§ 2 Vertragsgegenstand
(1) Therapeutenverzeichnis steht Therapeuten als Betreiber für Online-Präsentationen über das Internet eine Plattform zur Verfügung.
(2) Das Therapeutenverzeichnis ermöglicht seinen Vertragspartnern die selbständige Erstellung ihrer eigenen Online-Prasentation u.a. auf der angebotenen Domain www.therapeuten-verzeichnis.info mit Hilfe des Verwaltungs-Tools von Therapeutenverzeichnis ohne besondere technische Kenntnisse.

§ 3 Leistungen des Therapeutenverzeichnis
(1) Das Therapeutenverzeichnis stellt dem Therapeuten die vertragsgegenständlichen Leistungen nach § 2 dieser Bedingungen gemäß der zum Zeitpunkt des jeweiligen Vertragsabschlusses gültigen und unter www.therapeuten-verzeichnis.info einsehbaren Leistungsbeschreibung zur Verfügung. 
Das Therapeutenverzeichnis speist dazu die Website www.therapeuten-verzeichnis.info und die dort angezeigten Therapeuten-Daten in das weltweite Internet ein.

§ 4 Mitwirkung des Therapeuten
(1) Der Therapeut trägt für den Abgleich der Praxisdaten über Therapeutenverzeichnis selbst Sorge.
(2) Für die Einhaltung gesetzlicher Vorschriften im Zusammenhang mit seinen Angebotsinhalten und seinem eigenen Internet-Auftritt, insbesondere von Informationspflichten gegenüber seinen Patienten, ist der Therapeut ausschließlich selbst verantwortlich.

§ 5 Entgelt
(1) Das Entgelt für die Nutzung des Therapeutenverzeichnis richtet sich nach der jeweils aktuellen Preisliste, die den Therapeuten unter http://therapeuten-verzeichnis.info/index.php/therapeuten-infos/praxis-hinzufuegen zur Verfügung steht.
(2) Die Nutzungsentgelte werden bei Rechnungsstellung fällig. 
(3) Für den jeweiligen gewählten Tarif gilt die erste Auswahl des Therapeuten, gemäß der übersendeten Bestätigungsmail an den Therapeuten.

§ 6 Zahlungsverzug
(1) Kommt der Therapeut über mehr als zwei Wochen in Zahlungsverzug, ist Therapeutenverzeichnis berechtigt, dem Therapeuten die weitere Leistungserbringung bis zur Beseitigung des Zahlungsverzugs zu verweigern und ihm den Zugang zu Therapeutenverzeichnis zu sperren. Die Zahlungspflicht des Therapeuten besteht ungeachtet der Sperrung fort.
(2) Weitere Rechte von Therapeutenverzeichnis aus Gesetz oder Vertrag bleiben unberührt.

§ 7 Datenschutz, Vertraulichkeit
(1) Das Therapeutenverzeichnis speichert und verarbeitet personenbezogene Daten des Therapeuten in dem Umfang, der im Rahmen des Vertragsverhältnisses erforderlich ist.
(2) Personenbezogene Daten der Kunden speichert und verarbeitet das Therapeutenverzeichnis in dessen Auftrag gemäß § 11 BDSG ausschließlich nach dessen Vorgaben unter Beachtung der Grundsätze ordnungsgemäßer Datenverarbeitung und Einhaltung betrieblich erforderlicher Datensicherungsmaßnahmen.
(3) Das Therapeutenverzeichnis setzt bei der Verarbeitung personenbezogener Daten nur Personal ein, das auf das Datengeheimnis gemäß § 5 BDSG verpflichtet ist und über die maßgeblichen Bestimmungen des BDSG belehrt wurde.
(4) Beide Vertragsparteien verpflichten sich, Angaben über den jeweils anderen Vertragspartner vertraulich zu behandeln, soweit es sich dabei nicht um in der Öffentlichkeit bereits bekannte Angaben handelt.

§ 8 Änderungen
(1) Das Therapeutenverzeichnis ist bemüht, seine Leistungen an aktuelle technische Entwicklungen und aktuelle Marktentwicklungen anzupassen. Das Therapeutenverzeichnis behält sich daher Änderungen der vereinbarten Leistungen vor, soweit solche Änderungen nicht die Kernleistungen beeinträchtigen und unter Berücksichtigung der Interessen des Vertragspartners für diesen zumutbar sind.
(2) Die Bekanntgabe von Änderungen der AGB erfolgt durch die Bereitstellung auf den Internet-Seiten von Therapeutenverzeichnis. Vertragspartner werden über Änderungen der AGB schriftlich oder per E-Mail informiert. Die Änderungen gelten als akzeptiert, sofern diesen nicht innerhalb von zwei Wochen nach Bekanntgabe schriftlich widersprochen wird.

§ 9 Einstehen für Pflichtverletzungen
(1) Therapeutenverzeichnis gewährleistet die jahresdurchschnittliche 99 %ige Bereitstellung der vertragsgegenständlichen Leistungen entsprechend § 3 dieser Bedingungen nebst zugehörigen Leistungsbeschreibungen.
(2) Ist die vertragsgegenständliche Leistung von Therapeutenverzeichnis mit Fehlern behaftet, die die Gebrauchstauglichkeit der Leistung für den Therapeuten mehr als nur unwesentlich beeinträchtigen, so kann der Therapeut unter angemessener Nachfristsetzung die vertragsgemäße Bereitstellung der Leistung verlangen.
(3) Gelingt die vertragsgemäße Bereitstellung der Leistung in Fällen des Absatzes (2) trotz zweier Versuche vom Therapeutenverzeichnis innerhalb angemessener Frist nicht, so kann der Therapeut vom betroffenen Vertrag zurücktreten oder eine angemessene Minderung verlangen.
(4) Das Therapeutenverzeichnis hat Fehler nicht zu vertreten, die auf eine Verletzung von Mitwirkungspflichten des Therapeuten gemäß § 4 zurückzuführen sind oder ihre Ursache im Verantwortungsbereich Dritter (zum Beispiel eines Kommunikationsnetzbetreibers) haben.
(5) Für Schäden des Therapeuten haftet das Therapeutenverzeichnis nur, soweit der Schaden des Therapeutenverzeichnis, seinen Mitarbeitern, gesetzlichen Vertretern oder sonstigen Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurde. Im übrigen haftet das Therapeutenverzeichnis nur für voraussehbare Schäden, die durch die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten vom Therapeutenverzeichnis verursacht werden. Wesentliche Vertragspflichten des Therapeutenverzeichnis sind insbesondere die Pflichten aus § 3 und § 7 Absatz 2 dieser Bedingungen. Die Haftung ist ausgeschlossen für eine entgangenen Gewinn des Therapeuten, beim Therapeuten nicht eingetretene Patientenanfragen, mittelbare Schäden, Mangelfolgeschäden, Schäden, die ihre Ursache in der von Dritten zur Verfügung gestellten Telekommunikationsinfrastruktur haben, sowie Schäden, die durch ein regelwidriges Verhalten des Therapeuten gemäß § 4 dieser Bedingungen verursacht werden.
(6) Vorstehende Haftungsbegrenzungen gelten nicht für Fälle zwingender Produkthaftung sowie bei der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.
(7) Das Therapeutenverzeichnis haftet nicht für Schäden aus höherer Gewalt. Das sind insbesondere durch Naturereignisse, kriegerische Einwirkungen, Tarifauseinandersetzungen und ähnliche Ereignisse verursachte Betriebsstörungen.

§ 10 Rechte Dritter, Freistellung
(1) Der Therapeut stellt das Therapeutenverzeichnis von allen Ansprüchen frei, die Dritte aufgrund von Rechtsverletzungen durch Internet-Auftritte des Therapeuten gegen das Therapeutenverzeichnis geltend machen.
(2) Das Therapeutenverzeichnis behält sich vor, die betreffenden Auftritte des Therapeuten aus dem Therapeutenverzeichnis unverzüglich zu entfernen zw. zu verändern. Die Vergütungsansprüche von des Therapeutenverzeichnis bleiben unberührt.
(3) Die Regelungen des Absatzes (2) gelten bei Verstößen des Therapeuten gegen seine Pflichten aus § 4 Absatz (3)entsprechend.

§ 11 Vertragslaufzeit, Kündigung
(1) Verträge der Parteien treten mit Auftragseingang bemi Therapeutenverzeichnis in Kraft, sofern der Auftrag nicht einen abweichenden Vertragsbeginn festlegt.
(2) Die Laufzeit des Vertrages beträgt 24 Monate mit Beginn der Veröffentlichung der Praxis-Daten im Therapeutenverzeichnis. Es findet keine automatische Verlängerung statt.
(3) Eine vorzeitige Kündigung des Vertrages ist ausgeschlossen.
(3) Das Recht der Parteien zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund zur Kündigung durch Therapeutenverzeichnis liegt insbesondere vor, wenn der Therapeuten seine Pflichten aus §§ 4 und 5 dieser Bedingungen verletzt.

§ 12 Rechteübertragung, Unterauftragnehmer
(1) Eine Vertragspartei ist nicht berechtigt, einzelne oder die gesamten Rechte aus einem Vertrag ohne vorherige schriftliche Zustimmung der anderen Partei auf Dritte zu übertragen. Die Zustimmung darf nicht ohne triftigen Grund verweigert werden. Absatz (2) bleibt unberührt.
(2) Therapeutenverzeichnis ist berechtigt, zur Leistungserbringung Dritte als Unterauftragnehmer einzuschalten. Für die entsprechende Abbildung der vertraglichen Pflichten in den Verträgen mit diesen Dritten, insbesondere der Pflichten nach § 7 dieser Bedingungen, trägt das Therapeutenverzeichnis Sorge.

§ 13 Erfüllungsort, Rechtswahl, Gerichtsstand
(1) Erfüllungsort ist 34246 Vellmar.
(2) Für Vertragsverhältnisse der Parteien nach diesen Bedingungen gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Anwendung des Wiener-UN-Übereinkommens über Verträge über den internationalen Warenkauf ist ausgeschlossen.
(3) Für alle Rechtsstreitigkeiten aus einem Vertrag wird Kassel als Gerichtsstand vereinbart, sofern die Vertragspartner Kaufleute, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliche Sondervermögen sind.
(4) Therapeuten, gleich welcher Art gelten gemäß dieser Vereinbarung als Unternehmer.

§ 14 Textform
(1) Änderungen, Ergänzungen und die Aufhebung dieser Bedingungen und eines Vertrags sowie des Textformerfordernisses bedürfen der Textform.
(2) Alle Anzeigen, Erklärungen und Kündigungen, die in diesen Bedingungen erwähnt sind oder in ihnen ihre Grundlage finden, bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Textform. Ein Telefax oder eine E-Mail genügen der Textform.

§ 15 Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Bedingungen unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit der Bedingungen im Übrigen nicht berührt.

Zierenberg, 01.04.2018

 

Patienten - Hinweis

Verwenden Sie Informationen aus dieser Internetseite nicht als alleinige Grundlage für gesundheitsbezogene Entscheidungen.

Fragen Sie bei gesundheitlichen Beschwerden Ihren Arzt oder Apotheker. Bitte befragen Sie bei Erkrankungen von Tieren ihren Tierarzt.

Für Therapeuten

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